Nach ARD-Informationen sollen die Abstände zwischen den Sicherheitsüberprüfungen beim KSK verkürzt werden. Die Reform der kritisierten Eliteeinheit beschäftigt heute den Verteidigungsausschuss.
Von Kai Küstner und Alfred Schmit, ARD-Hauptstadtstudio
Die Bundeswehr will bekanntlich ihr Personal - und gerade das Kommando Spezialkräfte (KSK) - künftig schärfer unter die Lupe nehmen. Nun wird klarer, wie sie sich das vorstellt: So ist angedacht, Personen, die in sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereichen Dienst tun - wozu das KSK gehört - in kürzeren Intervallen zu überprüfen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den zuständigen Bundestagsausschuss hervor.
"Fokussierung auf soziale Medien"
Gedacht werde auch an "eine Ausweitung der Befragung des persönlichen Umfelds sowie eine stärkere Fokussierung auf soziale Medien", wie es in dem Brief heißt, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Beim für diese Sicherheitsüberprüfungen zuständigen Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) sei dafür eine Aufstockung um 50 Dienstposten vorgesehen, die aber wahrscheinlich nicht ausreiche.
Auch bei Reservisten, die im Rahmen von Wehrübungen zeitweise Dienst in der Bundeswehr leisten, soll künftig genauer hingeschaut werden. Wobei es sich nach Angaben des Ministeriums um einen Kreis von rund 25.000 Personen handelt, die ein Überprüfungsverfahren durchlaufen müssten. Darüber hinaus wird an weiteren Reformen wie der Auflösung der in die Schlagzeilen geratenen 2. Kompanie und der Dezentralisierung der Ausbildung gearbeitet.
712 Verdachtsfälle
Insgesamt geht der Militärische Abschirmdienst in der Bundeswehr derzeit 712 rechtsextremen Verdachtsfällen nach. Was eine Steigerung gegenüber der von Anfang Juli stammenden Zahl von 607 Fällen bedeutet. Zurückgeführt wird das, wie bereits der "Spiegel" berichtete, dem Verteidigungsministerium zufolge auf das erhöhte Meldeaufkommen. Was die Spezialeinheit KSK betrifft, so würden "etwas mehr als zwei Dutzend Angehörige" wegen "tatsächlicher Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen durch den MAD bearbeitet", heißt es in dem Schreiben.
Der Militärische Abschirmdienst selbst war in die Kritik geraten, weil ein MAD-Mitarbeiter geheime Ermittlungsergebnisse an einen KSK-Soldaten weitergereicht hatte, während gegen einen Ausbilder bei der Eliteeinheit ermittelt wurde. In dessen Garten hatte die Polizei ein Waffenlager ausgehoben.
Wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf einen Fragenkatalog des Grünen Bundestags-Abgeordneten Tobias Lindner hervorgeht, hätten auf diese Weise nach aktuellem Ermittlungsstand insgesamt "zehn Personen im KSK Kenntnis von diesen Informationen erhalten", heißt es in der Antwort des Ministeriums.
September 16, 2020 at 09:27AM
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Reform der Eliteeinheit: Verschärfte Kontrollen bei KSK-Soldaten - tagesschau.de
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