von Tobias Stahl am 17.08.2020
EFAHRER / MORITZ DIETHELMElektroautos von Renault in einem Berliner Autohaus.
Die Bundesregierung hatte auf Antrag der FDP-Fraktion mitgeteilt, dass rund ein Viertel der Anträge für die Kaufprämie für Elektroautos und Plug-In-Hybride abgelehnt wird. Viele deutsche Redaktionen griffen die Nachricht auf. Dabei handelte es sich um eine Falschmeldung, wie sich jetzt herausstellte: Tatsächlich werden fast alle Anträge bewilligt.
Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass laut der Bundesregierung die Bewilligungsquote für die Umweltprämie bundesweit bei rund 73 Prozent liegt und in den Ländern zwischen 70 Prozent (Saarland) und 76 Prozent (Berlin und NRW) schwankt.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellte die Meldung über sein Twitter-Profil nun richtig. Demnach ist die tatsächliche Ablehnungsquote weitaus niedriger: "Die kursierenden Meldungen, dass das BAFA fast 25 Prozent der E-Auto Anträge ablehnen würde, sind unzutreffend. Seit der Einführung des einstufigen Verfahrens ist die Ablehnungsquote deutlich zurückgegangen und liegt derzeit bei rund fünf Prozent".
1/2: Die kursierenden Meldungen, dass das BAFA fast 25 Prozent der E-Auto Anträge ablehnen würde, sind unzutreffend. Seit der Einführung des einstufigen Verfahrens ist die Ablehnungsquote deutlich zurückgegangen und liegt derzeit bei rund 5 Prozent. 🚗⚡️#Umweltbonus #Elektroauto
— BAFA Bund (@BAFA_Bund) August 14, 2020
Außerdem seien nicht bewilligte Anträge nicht automatisch auch abgelehnte Anträge. Aufgrund der großen Nachfrage zum Umweltbonus würden derzeit noch viele Anträge bearbeitet. Das einstufige Antragsverfahren, das seit Februar gilt, sei bereits erheblich einfacher und unbürokratischer.
"Die Ablehnungsquote geht seitdem auch zurück und liegt aktuell bei circa fünf Prozent", sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums gegenüber dem Spiegel. Im zuvor gültigen zweistufigen Verfahren sei der Anteil der abgelehnten oder aufgehobenen Anträge mit rund zwölf Prozent noch höher gewesen.
Gründe für eine Ablehnung eines Antrags waren laut der Ministeriumssprecherin etwa Doppelanträge, beispielsweise Fälle, in denen aufgrund der nun erhöhten Fördersumme ein neuer Antrag gestellt wurde. In anderen Fällen sei etwa der Antragsteller nicht wie vorgeschrieben der Fahrzeughalter gewesen. Außerdem komme es vor, dass Antragsteller fehlende Unterlagen nicht nachreichten und der Antrag nicht weiter bearbeitet werden konnte.
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Laut dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) wurde allein im Juli 19.993 Mal die Innovationsprämie für den Kauf eines E-Autos oder Plug-in-Hybrids beantragt. Das sei so häufig wie in keinem anderen Monat seit der Einführung des Umweltbonus im Juni 2016.
Als der Umweltbonus 2016 startete, betrug er noch 4000 Euro, zur Hälfte jeweils vom Staat und von den Herstellern bezahlt. Im Februar 2020 gab es eine Erhöhung auf bis zu 6000 Euro. Im Zuge des Konjunkturpakets gegen die wirstchaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie verdoppelte die Bundesregierung dann ihren Anteil am Umweltbonus in Form einer „Innovationsprämie“. Nun gibt es für reine Elektroautos einen Netto-Zuschuss von bis zu 9000 Euro.
August 17, 2020 at 06:44PM
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Fehlmeldungen zur E-Auto-Förderung: So viele Anträge lehnt das BAFA wirklich ab - EFAHRER.com
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